Beschluss:

 

 

Bekanntgaben des Oberbürgermeisters

 

Digitalpakt Schule

 

Wie bekannt, wurden Medienentwicklungspläne erarbeitet, diese waren Grundlage und eine zwingende Voraussetzung dafür, dass die Stadt Bühl aus dem Digitalpakt Schule Fördergelder beantragen konnte. Auf Basis dieser Planung wurden dann Zuschussanträge gestellt, über eine Fördersumme von 1,148 Millionen. Die Fördersumme wurde komplett gewährt.

 

 

Trottenplatz

 

Für den Trottenplatz in Eisental ist eine Zusage für eine Förderung über rund 600.000 Euro eingegangen.

 

 

Rohrgrabendurchlass Im Mühlgut

 

Für die Erneuerung eines Rohrgrabendurchlasses in der Straße Im Mühlgut in Weitenung wird ein Zuschuss über 121.000 Euro gewährt.

 

 

Unterstützerkreis

 

Bürgermeister Jokerst berichtet, dass am 21. November um 18.00 Uhr im Friedrichsbau eine Informations- und Kennenlernveranstaltung des Unterstützerkreises stattfindt, bei der sich auch die neue Integrationsbeauftragte Svenja Gerbendorf vorstellen wird. Die Zusammenarbeit mit dem Unterstützerkreis ist wichtig in der Integrationsarbeit, deswegen soll hier wieder mehr Dynamik entstehen und auch neue Personen hinzukommen und mitarbeiten. Die Notwendigkeit ist nach wie vor da, bis Ende des Jahres sollen zwischen 450 und 550 Flüchtlinge in der Stadt leben. Die ukrainischen Flüchtlinge wollen einen Verein gründen, was sehr erfreulich ist.

 

 

Mediathek

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Prof. Dr. Moosheimer erläutert Herr Eller, dass die Maßnahme zur Instandsetzung der Fassade der Mediathek zurückgestellt wurde, da in der Abteilung Hochbau aufgrund des Einbaus der RLT-Anlagen keine Kapazitäten frei waren. Die Maßnahme wird kommenden Jahr eingeplant.

 

 

Breitband

 

Oberbürgermeister Schnurr teilt mit, dass der Bericht Breitband in der Gemeinderatsitzung im Januar eingeplant ist.

 

 

Schwarzwaldhalle

 

Oberbürgermeister Schnurr und Herr Bauer, Finanzen – Beteiligungen – Liegenschaften, erläutern aufgrund einer Nachfrage von Stadtrat Jäckel wegen eines Zeitungsberichts, dass die Sanierung der Schwarzwaldhalle bereits in der zurückliegenden Klausur des Gemeinderats am 23. September 2022 kommuniziert wurde. Über Veröffentlichungen in der Tagespresse wird die Verwaltung nicht immer informiert.

 

 

Breitbandausbau

 

Stadtrat Prof. Ehinger berichtet, dass die Arbeiten in der Hornisgrindestraße in Balzhofen fertiggestellt sind, im Moment wird in der Schultheißenstraße gearbeitet.

 

 

Radweg Weitenung/Leiberstung

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Prof. Dr. Ehinger bezüglich des Radweges Weitenung/Leiberstung berichtet Oberbürgermeister Schnurr, dass er mit dem Landratsamt Rastatt im Gespräch ist und das Straßenbauamt noch Restarbeiten zu erledigen hat. Es war ein ehrgeiziger Zeitplan und es gab einige naturschutzrechtliche Auflagen zu erfüllen. Sobald die Markierungsarbeiten erledigt sind, kann die Freigabe erfolgen, die offizielle Einweihung wird mit dem Landrat besprochen.

 

 

Brachliegende Rebflächen

 

Oberbürgermeister Schnurr berichtet, dass die neue Rangerin, Frau Greiner, seit Juli dieses Jahres im Dienst ist und sich derzeit in das Thema einarbeitet. Die Biotopschutzvernetzung ist vom Land genehmigt worden und eine wesentliche Grundlage im Hinblick auf die Verbrachung der Landschaft.

 

Herr Eller, Stadtentwicklung – Bauen – Immobilien, ergänzt, dass sich die Rangerin im neuen Jahr dem Gemeinderat vorstellen wird. 

 

 

Ausbau der OD Kappelwindeck

 

Stadtrat Jäckel bittet darum, nochmals zu kommunizieren, dass in Zusammenhang mit dem Straßenausbau Grunderwerb nötig ist und Eigentümer Flächen abgeben sollten, damit es zu keinen Engstellen kommt.

 

Oberbürgermeister Schnurr erklärt, dass dies gerne nochmals veröffentlicht werden kann. Er verweist jedoch, dass dies immer wieder mal in der Presse zu lesen war, beispielsweise auch in Zusammenhang mit dem Ausbau der Oberen Windeckstraße. Hier wird es im Übrigen bei Engstellen bleiben.

 

Abstimmungsergebnis: