Sitzung: 22.03.2023 Gemeinderat
Bekanntgaben des
Oberbürgermeisters
Technischer Ausschuss
Die für den 5. April geplante Sitzung des Technischen Ausschusses entfällt.
Lärmaktionsplan
In der Presse wird über die Maßnahmen aus dem
städtischen Lärmaktionsplan berichtet, die dazugehörige Pressemitteilung liegt
aus.
Bühler Tafel – Gebühren Wertstoffhof
Eine entsprechende Information vom
Landratsamt Rastatt wurde heute Vormittag an die Mitglieder des Gemeinderats
versandt.
Haushalt 2023
Das Regierungspräsidium
Karlsruhe wird in den nächsten Tagen die Genehmigung des Haushaltsplans 2023
und der Wirtschaftspläne der beiden Eigenbetriebe zustellen.
Deutsche Post in Bühl
Stadtrat Jäckel betont
aufgrund der geplanten Schließung der Postfiliale, dass alles darangesetzt
werden muss, um den Standort der Deutschen Post in Bühl zu erhalten.
Stadtgarten
Stadtrat Jäckel legt
aufgrund des zugesagten Sanierungszuschusses Wert auf die Beteiligung der
Bürger bei der Neugestaltung des Stadtgartens.
IT-Sicherheit
Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Jäckel im Hinblick auf die IT-Sicherheit bei der Stadt Bühl erklärt Oberbürgermeister Schnurr, dass im nichtöffentlichen Teil der Sitzung ein Bericht hierzu geplant ist.