Beschluss:

a)         Der Gemeinderat beschließt die vorgebrachten Stellungnahmen unter Abwägung privater und öffentlicher Belange gemäß den in Anlage 1 aufgeführten Stellungnahmen der Verwaltung.

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmiger Beschluss (25 Ja-Stimmen)

 

b)         Der Gemeinderat beschließt den Bebauungsplan der Innenentwicklung „1. Änderung Schlossstraße/Nelkenstraße Teil 1“ mit textlichen Festsetzungen, Örtlichen Bauvorschriften und Begründung vom 27. Oktober 2014 als zusammengefasste Satzung.

 

Abstimmungsergebnis: 24 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, keine Stimmenthaltungen

 

Stadtrat Wäldele wirkt auf Grund Befangenheit bei der Beratung und Beschlussfassung über diesen Tagesordnungspunkt nicht mit.

 

Auf entsprechende Äußerungen aus den Reihen des Gemeinderates betont Oberbürgermeister Schnurr, dass man bemüht ist, dass die weiteren Grundstücke auch bald baulich genutzt werden.

 

Stadtrat Gretz erklärt, dass er diese Satzung ablehnen wird.

 

Oberbürgermeister Schnurr erwidert, dass sich die vorgesehene Bebauung in die Umgebung einfügt.

 

Darüber hinaus signalisieren alle weiteren Redner Zustimmung zum Beschlussvorschlag, da sie großen Bedarf für innerstädtischen Wohnraum sehen.  

Abstimmungsergebnis: