Geschwindigkeitskontrollen

 

Ein entsprechender Bericht hinsichtlich Anfragen bei den Haushaltsberatungen am 23. Februar 2015 liegt aus.

 

Förderung der Integrationsarbeit

 

Der Gemeinderat hat am 22.10.2014 beschlossen, zum 1. Januar 2015 die Stelle eines Integrationsbeauftragten mit 0,5 Stellenanteil einzurichten. Darüber hinaus wurde die Verwaltung beauftragt, die Integrationsarbeit im Rahmen des Förderprogrammes Integration umzusetzen. Zum 1. Januar wurde nunmehr der im Fachbereich Bildung-Kultur-Generationen tätigen Mitarbeiterin Frau Braun die Stelle des Integrationsbeauftragten übertragen.

 

Erfreulich für die Stadt ist auch der zwischenzeitlich eingetroffene Förderbescheid des Landes, welcher vorsieht, die Integrationsbemühungen der Stadt mit insgesamt 52.500 Euro zu unterstützen.

 

„Es gilt“

 

Diese neue Broschüre, bei der es um die Grundlage des Umgangs und der Zusammenarbeit der Stadt Bühl geht, liegt auf den Tischen aus. Sie wurde von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung selbständig erarbeitet.

 

Es geht um die interne Zusammenarbeit, aber auch um das Verhalten gegenüber den Bürgern, vor dem Hintergrund des Verständnisses als moderne Dienstleistungs- und Serviceeinrichtung. Insbesondere dem Redaktionsteam und dem Personalrat gebührt ein besonderer Dank.

 

Ortsvorsteher von Vimbuch

 

Die Riege der Ortsvorsteher wird demnächst wieder komplett sein, nachdem jetzt klar ist, dass Herr Manuel Royal zum 1. Juni 2015 zur Stadt Bühl versetzt werden kann. Am 16. März wird der Ortschaftsrat Vimbuch die Wahl des Bewerbers vornehmen, welche dann am 18. März im Gemeinderat bestätigt wird. Die Verpflichtung von Herrn Royal findet dann in der Gemeinderatssitzung am 20. Mai 2015 statt. Ab 1. Juni wird er dann zu 50 % als hauptamtlicher Ortsvorsteher tätig sein, die weiteren 50 % ist er dann im Fachbereich Finanzen beschäftigt, und zwar im Bereich Controlling.

 

„Es gilt“

 

Stadtrat Hirn bittet Oberbürgermeister Schnurr, dass er dem durchweg jungen Redaktionsteam seinen Dank und seine Anerkennung für dieses imponierende Werk ausdrücken soll.

 

Lärmminderungsplan

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Gretz antwortet Oberbürgermeister Schnurr, dass mittlerweile bekannt ist, welche Grundstückseigentümer förderungsfähig sind. Er wird ihm nachreichen, wann die Betroffenen darüber informiert wurden.

 

Baumaßnahme in der Franz-Conrad-Straße

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Dr. Rassek antwortet Herr Bohnert, Bürgerservice, dass die Absperrungen Ende Mai entfernt sein werden.

 

Lörchgelände

 

Stadtrat Dr. Rassek fragt nach der Möglichkeit, die dort noch stehende Mauer abzureißen, z.B. im Wege der Ersatzvornahme, wenn der Eigentümer als sogenannter Zustandsstörer nicht nicht tätig wird.  Gegebenenfalls muss man sich hinterher dann lediglich noch um die Abbruchkosten streiten.

 

Herr Eller, Stadtentwicklung-Bauen-Immobilien, erwidert, dass man derzeit über die noch tätige Abbruchfirma  versucht, eine Lösung für dieses Problem zu finden. Sollte sich eine solche aufzeigen, wird den Gemeinderat darüber informieren.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: