Herr Herzog berichtet von der Problematik im Zusammenhang mit seiner Bebauung und dem Nachbargrundstück. Seitens der Nachbarschaft liegt mittlerweile ein Schreiben vor, dass man mit der Umsetzung eines Urteils des Oberlandesgerichtes beginnen möchte, was negative Auswirkungen auf sein Grundstück, insbesondere seinen Pool, hat, weshalb er nachfragt, ob und wie ihn die Stadt hier unterstützen könnte. Eine Möglichkeit wäre z.B. eine entsprechende Mauer zu errichten, die zwar auch, wie die benachbarten Auffüllungen, gegen den Bebauungsplan verstößt.

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt zu, dass man sich mit ihm zusammensetzen wird und er bittet darum, dass Herr Herzog das vorliegende Schreiben gleich am nächsten Tag an Frau Beerens, Rechts- und Ausländerwesen, schickt, damit man sich umgehend damit befassen kann.

 

Herr Spicker fragt konkret, ob die Stadt auf der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten in der Kernstadt ist, um darin eine Jugend-Café einzurichten.

 

Oberbürgermeister Schnurr erwidert, dass sich der neugewählte Jugendrat mit diesem Thema beschäftigen wird. Man möchte dieses Thema deshalb gemeinsam mit dem Jugendrat diskutieren, u.a. stellt sich auch die Frage, wer ein solches Café betreibt, also in städtischer Obhut oder in freier Trägerschaft.

 

In der nächsten Gemeinderatssitzung am 20. Mai 2015 wird sich der Jugendrat dem Gremium vorstellen und es wird auch die Geschäftsordnung beschlossen, so dass man sich danach intensiv mit dieser Thematik beschäftigen kann.

Abstimmungsergebnis: