Haushalt 2015

 

Das Regierungspräsidium hat den Haushaltsplan 2015 und den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung voll umfänglich genehmigt.

 

Termine

 

29. Juni 2015, 17:30 Uhr, Vortrag „Respekt im Job“ im Bürgerhaus Neuer Markt für die Beschäftigten der Stadtverwaltung, für den Wirtschaftsrat sowie auch für den Gemeinderat.

 

22. Juli 2015, 18:00 Uhr, außerordentliche Bürgerversammlung in Eisental

 

Unterstützerkreis

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Jäckel geht Frau Beerens, Rechts- und Ausländerwesen, darauf ein, inwieweit anfangs die E-Mail-Adressen weitergegeben wurden. Zwischenzeitlich ist die Sache jedoch bereinigt.

 

Radhaus

 

Stadtrat Hirn fragt nach Möglichkeiten, das „wilde“ Anbringen der Fahrräder an der Brücke westlich der Bahnunterführung zu unterbinden. Weiter fragt er, wie man die Akzeptanz des Radhauses erhöhen kann.

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt zu, dass man sich der Sache annehmen wird.

 

AfD-Veranstaltung

 

Stadträtin Dr. Burget-Behm geht auf die kürzliche Veranstaltung der AfD im Bürgerhaus Neuer Markt ein und fragt, wieviel die Beseitigung der Sachbeschädigungen in Form von Schmierereien gekostet hat.

 

Oberbürgermeister Schnurr bestätigt die professionelle Vorbereitung seitens der Verwaltung und der Polizei, so dass alles weitgehend reibungslos abgelaufen ist.

Für die Malerarbeiten durch den Stadtbauhof sind lediglich Kosten in Höhe von ca. 300 Euro entstanden.

 

Öffentliches W-LAN

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Fritz antwortet Oberbürgermeister Schnurr, dass dies in den nächsten Wochen in Bühl kommen wird, zunächst probeweise im Schwarzwaldbad, danach möchte man aber auch die Innenstadtbereiche weitestgehend abdecken.

 

Herr Zimmer, Beteiligungsmanagement, ergänzt, dass dies in Kooperation mit den Stadtwerken und deren Telekommunikationsfirma Telemax erfolgt.

 

Hochwasserschutzgutachten

 

Stadtrat Prof. Dr. Ehinger fragt wiederholt nach dem Vorliegen dieses Gutachtens.

 

Oberbürgermeister Schnurr erwidert, dass er diese Woche eine Zwischennachricht bekommen hat und diese gerne an alle Fraktionen weiterleiten wird.

 

WLAN für das Gebäude Erlenstraße 

 

Stadträtin Becker fragt nach der Möglichkeit, den Bewohnern dieses Hauses WLAN zur Verfügung zu stellen. Im Übrigen freut sie sich darüber, dass in Kürze die SAT-Anlage eingerichtet wird.

 

Oberbürgermeister Schnurr erklärt, dass man die Angelegenheit WLAN prüfen wird.

 

Zur SAT-Anlage erklärt Herr Eller, Stadtentwicklung-Bauen-Immobilien, dass der Auftrag demnächst erteilt wird und die Sache dann am Laufen ist.  

 

Abstimmungsergebnis: