Berichte des Oberbürgermeisters

 

WLAN im Friedrichsbau

 

Zwischenzeitlich steht das WLAN im Friedrichsbau zur Verfügung. Alle Interessierten können die persönlichen Zugangsdaten erhalten.

 

Konten für Flüchtlinge (Anfrage Stadträtin Becker GR ö 22.04.2015)

 

Auf Nachfrage bei der Integrationsbeauftragten des Landkreises sieht der aktuelle Stand folgendermaßen aus:

Als Ergebnis eines Gesprächs zwischen dem Landrat und Bankenvertretern besteht die generelle Bereitschaft der Banken, für Flüchtlinge Konten zu eröffnen. Als weiteres Ergebnis gibt es die aktuelle Vereinbarung, dass Asylbewerber ein Bürgerkonto eröffnen können, wobei der Landkreis eventuell entstehende Negativbeträge übernimmt. Zur Kontoeröffnung wird beispielweise ein Pass oder die Aufenthaltsgenehmigung benötigt, das Konto ist kostenlos.

 

Besuch in Kalarasch sowie Kommunalwahlen in Kalarasch und Vilafranca del Penedès

 

Oberbürgermeister Schnurr verweist auf den ausliegenden Bericht.

 

Bahnhof Bühl

 

Stadträtin Dr. Burget-Behm bezieht sich auf den geplanten Bau der Überdachung auf dem Bahnsteig und erklärt, dass im Herbst der hiesige Bundestagsabgeordnete ein Gespräch mit einem hochrangigen Vertreter der Bahn hat. Bei Bedarf kann er bei diesem Treffen auch Dinge, die die Stadt Bühl bewegen, zur Sprache bringen.

 

Oberbürgermeister Schnurr sagt zu, dass man bei Bedarf auf diesen Vorschlag zurückgreifen wird.

 

Jugendmobilität

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadträtin Dr. Burget-Behm erklärt Oberbürgermeister Schnurr, dass der Bühler Jugendrat durchaus das Thema Jugendmobilität aufgreifen könnte.

 

Fußgängerunterführung bei der Bahn

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Dr. Rassek betont Oberbürgermeister Schnurr, dass man die bereits zugesagte Maßnahme angehen wird, nämlich einen Teil des Pflasterbelags herauszunehmen und die Fläche asphaltieren, so dass man dort gut z. B. mit einem Rollstuhl fahren kann. Sofern es die Mittel erlauben, wird die Maßnahme noch in diesem Jahr durchgeführt, ansonsten für den nächsten Haushalt vorgesehen.

 

Baustelle Franz-Conrad-Straße

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Dr. Rassek antwortet Oberbürgermeister Schnurr, dass die Baumaßnahme inclusive der noch zu verlegenden Nahwärmeversorgung bis zum Zwetschgenfest beendet ist.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis: