Sitzung: 29.07.2015 Gemeinderat
Vorlage: VO/194/2015
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt folgende über- bzw. außerplanmäßige Ausgaben für das Jahr 2014:
1. TeilHH 3 - Schulen: Investitionsauftrag I21108505000 33.300 €
Beschaffungen Aloys-Schreiber-Schule
2. TeilHH 4 - Sport: Kostenstelle 4210 0000 26.500 €
Förderung des Sports, Zuschüsse an Vereine
3. TeilHH 7-Versorgung: Kostenstelle 5350 0000 Stadtwerke Bühl 38.000 €
Beratungskosten Rückerwerb Süwag-Beteiligung
4. TeilHH 7-Umwelt: Kostenstelle 5520 0000 Gewässerschutz 60.000 €
Beseitigung Hochwasserschäden (Erhöhung um 10.000 €)
5. TeilHH 9-Allg. Finanz: Kostenstelle 6110 0000 Steuern, Umlagen
Gewerbesteuerumlage 685.000 €
Die Deckung ist nachgewiesen.
Auf entsprechende Nachfrage von Stadträtin Dr. Burget-Behm geht Frau Balaskas, Finanzen, auf die überplanmäßigen Ausgaben im Bereich der Sportvereinszuschüsse ein.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmiger Beschluss (25 Ja-Stimmen)