Beschluss:

 

 

Berichte des Oberbürgermeisters

 

Jubiläum Firma Werba

 

Die Firma Werba bedankt sich für den gelungenen Festtag am Zwetschgenfestsonntag und ist stolz darauf, in einer solchen Stadt ansässig zu sein.

 

Defibrillator am Rathaus II

 

Das DRK bietet dem gesamten Gemeinderat einen Lehrgang über die Nutzung dieses Defibrillators an. Man wird versuchen einen gemeinsamen Termin dafür zu finden.

 

Stadträtin Dr. Burget-Behm ergänzt, dass der Defibrillator von der CDU gespendet wurde.

 

Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“

 

Stadträtin Dr. Burget-Behm betont, dass man in den Reihen der Stadt einen Silber- und einen Bronzemedaillengewinner in diesem Wettbewerb hat und sie schlägt vor, dass die beiden Ortsvorsteher im Gemeinderat vorstellen, was man alles vorhat, um diesem Titel gerecht zu werden.

 

Oberbürgermeister Schnurr erwidert, dass sie diesem Titel durch die Auszeichnung bereits gerecht geworden sind. Er nimmt den Vorschlag jedoch gerne auf, dass die Ortsvorsteher dies mal im Gemeinderat vorstellen. Er weist darauf hin, dass die Auszeichnung aller Preisträger am 28. November 2015 im Bürgerhaus Neuer Markt durch das Ministerium für ländlichen Raum stattfinden wird.

 

Wohnraum für Flüchtlinge

 

Oberbürgermeister Schnurr bestätigt Stadtrat Dr. Rassek, dass man es natürlich entsprechend anerkennt, wenn Bürger für die Anschlussunterbringung von Flüchtlingen Wohnraum bereitstellen wollen. Man überlegt sogar, einen entsprechenden Appell zu starten, wenn diese Anschlussunterbringung ansteht.

 

Gewerbesteuerrückgang

 

Oberbürgermeister Schnurr bestätigt Stadtrat Dr. Rassek, dass man in der Tat über den Städtetag wie andere Kommunen dabei ist, zu prüfen, ob es rechtliche Möglichkeiten gibt, um gegen die Vorgehensweise von Betrieben etwas zu unternehmen, was wie jetzt in Bühl zu diesem drastischen Gewerbesteuerrückgang führt.

 

Diskothek in Bühl

 

Auf entsprechende Nachfrage von Stadtrat Teichmann antwortet Oberbürgermeister Schnurr, dass man sicherlich Flächen anbieten könnte, dass man aber keine potenziellen Investoren hat. Er sagt zu, dass man auch dieses Thema im Rahmen der Wirtschaftsförderung abfragen wird.

 

 

Abstimmungsergebnis: