III. Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat nimmt die Berichte der Arbeitskreise des Projektes „LebensQualität durch Nähe“ (LQN) zustimmend zur Kenntnis und unterstützt das weitere Vorgehen.

I. Sachverhalt:

Das Land Baden-Württemberg hat in 2015 der Stadt Bühl im Förderprogramm ELR für die beiden Teilorte Altschweier und Eisental die Anerkennung als Schwerpunktgemeinde für fünf Jahre bis 2020 erteilt. Darin enthalten sind die Durchführung konkreter Maßnahmen in den Bereichen demografische Entwicklung und flächensparende Siedlungspolitik sowie zum Schutz von Natur und Landschaft. Anerkennung als Schwerpunktgemeinde wird für gemarkungsübergreifende Ideen erteilt. Unter diesem Gesichtspunkt wird auch der zurzeit stattfindende LQN-Prozess gefördert. Inhalt ist hierbei die Verbesserung der Kommunikation der beiden Bühler Stadtteile, der Austausch von Ideen bzw. die Nutzung bestehender Einrichtungen sowie die Entwicklung innerhalb der Ortsteile selbst, z. B. Neues Zentrum Altschweier, Wohnumfeldverbesserung um das DORV-Zentrum Eisental (Neue Ortsmitte Eisental).

Das Land Baden-Württemberg hat in 2016 diese Projektförderung durch Zuwendungsbescheid bewilligt für:

Vorbereitung und Begleitung investiver Projekte im Rahmen des Projektes „LebensQualität durch Nähe“ (LQN). Der bewilligte Förderbetrag bei max. 50 % der anerkannten Kosten beläuft sich auf netto 31.350 €.

Die Studiengesellschaft für Projekte zur Erneuerung der Strukturen e.V. (SPES e.V.), Zukunftsmodelle für Menschen & Lebensräume, in Freiburg, Vorsitzende Frau Engelhart, ist bei der Durchführung und Begleitung solcher Prozesse fachlich kompetent und hat langjährige Erfahrungen. Dem Verein stehen frei beschäftigte Fachleute zur Verfügung. Dem städtischen Antrag für 2016 lag ein Angebot der SPES e.V. zugrunde, bereinigt brutto 74.685 €, netto 62.760 €. Die Mehrwertsteuer ist grundsätzlich nicht förderfähig. Der Zuwendungsbescheid wurde erst Ende April 2016 zugestellt, wodurch erst ab dort Vergabesicherheit vorlag. Die Haushaltsmittel standen in den Jahren 2016 ff. zur Verfügung. Der Technische Ausschuss bewilligte am 07.07.2016 die Auftragserteilung an SPES e.V. für die Durchführung des Bürger-Beteiligungsprozesses LQN. Dieser konnte ab Juli  2016 beginnen.

Nach zwei Vorbereitungstreffen mit Vereinsvertretern und Freiwilligen im Juli und September 2016 in Altschweier und Eisental konnten die beiden Auftaktveranstaltungen am 11.10.2016 in Eisental und am 17.11.2016 in Altschweier zur Information der gesamten Bevölkerung durchgeführt werden. In diesen wurden der Bürgerbeteiligungsprozess und das weitere Vorgehen vorgestellt und insbesondere zur freiwilligen Teilnahme am Prozess und den neu zu bildenden  geplanten Arbeitskreisen aufgerufen.                                                           ...

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Nach einem Vorbereitungstreffen der Verwaltung mit den beiden Ortsvorstehern und den Vertretern von SPES, Herr Hölsch und Herr Koch, im Januar 2017 konnte der 1. Workshop am 11.02.2017 in Eisental stattfinden. In diesem wurde die Bildung von Arbeitskreisen (AK) genauer festgelegt und zur Mitarbeit in den jeweiligen Arbeitskreisen wieder geworben. Die Arbeitskreise konnten im Februar 2017 gleich mit ihren Treffen und der Detailarbeit beginnen. Die nun fünf Arbeitskreise (AK) wurden bestimmt und bearbeiten folgende Themen:

- AK Grünanlagen und Kulturlandschaft

- AK Kunst und Kultur

- AK Neue Ortsmitte Eisental

- AK Neues Zentrum Altschweier und

- AK Allengerechtes Leben.

Die fünf Arbeitskreise treffen sie sich seit Februar 2017 regelmäßig und erarbeiten zu den Themen neue Vorschläge und Ideen, um die erörterten und festgelegten Ziele anzustreben. Zwischenzeitlich liegt der Arbeitsschwerpunkt auf den Arbeitskreisen „Neue Ortsmitte Eisental“ und „Neues Zentrum Altschweier“, da für diese Projekte Fördermittel beantragt werden können. Die Arbeitskreise „Grünanlagen und Kulturlandschaft“, „Kunst und Kultur“ und „Allgengerechtes Leben“ sind Grundlage der Schwerpunktgemeinde und dienen auch dazu die „Hauptarbeitskreise“ mit Leben zu füllen.

In den Arbeitskreisen wurden Vertreter für die Vorstellung ihrer Tätigkeit ausgewählt. Vorgestellt werden alle Arbeitskreise bis auf den Arbeitskreis „Allengerechtes Leben“.

II. Finanzielle Auswirkungen:

Keine

Anlagenverzeichnis: