III. Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat nimmt die Planung zur Kenntnis und stellt die Mittel in Höhe von 600.000,00 € im Haushalt 2019 zur Verfügung.

I. Sachverhalt:

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 16.05.2018 den Auftrag erteilt, für den Kreuzungsbereich Rheinstraße / Steinstraße den Ausbau als Kreisel zu untersuchen.

Zwischenzeitlich liegt die Planung vor und seitens des beauftragten Planungsbüros wird die Auffassung vertreten, dass die Anlage eines Kreisels für diesen Verkehrsknoten funktioniert und den gesamtstädtischen Verkehrsfluss positiv beeinflussen wird. Hinzu kommt, dass keinerlei Grunderwerb notwendig ist.

Ein weiterer positiver Aspekt ist hierbei auch, dass die Heidlaufstraße komplett als Anliegerstraße gewertet werden kann und so hier weitere Gestaltungs- und Rückbaumaßnahmen möglich sind.

Unter dem Gesichtspunkt, dass der Kreisel im Zuge der Deckensanierung der Rheinstraße gebaut werden könnte und die Stadt Bühl hierzu den „Deckensanierungsteil“ seitens des Landkreises Rastatt vergütet bekäme, ist es sinnvoll, die Planung jetzt weiter zu betreiben. Geplant ist die Deckensanierung seitens des Landkreises in 2019.

Der Technische Ausschuss hat diesen Tagesordnungspunkt in seiner Sitzung am 27.09.2018 vorberaten und der Vorgehensweise einstimmig zugestimmt.

II. Finanzielle Auswirkungen:

Die Gesamtkosten für den Bau des Kreisels betragen ca. 600.000,00 €. Diese sollten im Haushalt 2019 bereitgestellt werden.

Der Technische Ausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, die Mittel in Höhe von 600.000,00 € im Haushalt 2019 bereitzustellen.

Anlagenverzeichnis: