II. Text für das Protokoll:
Oberbürgermeister Schnurr spricht die
nach der Gemeindeordnung vorgesehene Verpflichtungsformel wie folgt vor:
„Ich gelobe Treue der
Verfassung, Gehorsam den Gesetzen
und
gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere
gelobe ich, die Rechte
der Stadt gewissenhaft zu wahren und
ihr Wohl und das ihrer
Einwohner nach Kräften zu fördern.“
Die Verpflichtung wird durch
Nachsprechen der Worte „ich gelobe“ bekräftigt.
Die Niederschrift über die
Verpflichtung ist der Sitzungsniederschrift als Anlage beigefügt.
I. Sachverhalt:
Gemäß § 32 Abs. 1 Satz 2 der
Gemeindeordnung ist Stadtrat Patric Kohler öffentlich auf die gewissenhafte
Erfüllung seiner Amtspflichten zu verpflichten.
Beratungsergebnis Abstimmung/Wahl |
laut Beschluss- vorschlag |
Abweichender Beschluss |
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Ja |
Nein |
Enthalten |
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