IV.
Beschlussvorschlag:
Der Gemeinderat beschließt, die auf beigefügtem Plan (Anlage 4) gekennzeichnete „Alban-Stolz-Straße“ in „Straße der Weißen Rose“ umzubenennen.
I.
Sachverhalt:
Am 22. Januar 2020
hat der Gemeinderat beschlossen, das Verfahren zur Umbenennung der
Alban-Stolz-Straße einzuleiten. Daraufhin wurden die Bewohner und die
Eigentümer mit einem Schreiben erstmals angehört. Darin wurde u.a. auch der in
der Sitzung genannte Vorschlag mit der möglichen zukünftigen Benennung nach
Anneliese Knoop-Graf erwähnt.
Von den rund 75
angeschriebenen Personen und Institutionen haben damals 17 eine Rückmeldung
gegeben, welche als Anlage 1 und Anlage 2 (Übersicht) beigefügt sind. Davon sprachen
sich acht Personen gegen eine Umbenennung aus, während neun dafür bzw.
zumindest nicht dagegen waren. Die Mehrheit der Befürworter sprach sich jedoch
für einen anderen Straßennamen aus.
Da das Ergebnis der
Anhörung nicht eindeutig war, wurde die Angelegenheit nochmals nichtöffentlich
am 27. Mai 2020 im Gemeinderat behandelt. Nach reger Diskussion hat der
Gemeinderat mehrheitlich beschlossen, mit dem neuen Namensvorschlag „Straße der
Weißen Rose“ in die erneute Anhörung zu gehen.
Im Rahmen dieser zweiten Anhörung gingen neun
Stellungnahmen von Einzelpersonen und Eheleuten ein, welche als Anlage 3
beigefügt ist. Überwiegend findet der neue Namensvorschlag „Straße der Weißen
Rose“ Zustimmung. Darüber hinaus liegt eine Unterschriftenliste mit 43 Namen
vor. Die Unterzeichner sind gegen eine Umbenennung und schließen sich der
Stellungnahme einer Bewohnerin an, die bereits bei der ersten Anhörung
entsprechende Ausführungen gegen eine Umbenennung gemacht hat.
In der Sitzung am 22.
Juli 2020 wurde der Gemeinderat mit einem Zwischenbericht über das Ergebnis der
zweiten Anhörung informiert. Eine nochmalige nichtöffentliche Behandlung wurde
nicht für notwendig erachtet, sodass heute der endgültige Beschluss über die
Umbenennung erfolgen kann.
Sofern der Gemeinderat diesen Beschluss fasst, wird er allen Betroffenen bekanntgegeben, bevor mit dem Austausch der Straßenschilder die Straßenumbenennung vollzogen werden kann, evtl. in Form einer schlichten Zeremonie. Unter den neuen Straßennamensschildern wird dann auch jeweils ein entsprechender Erläuterungstext angebracht werden.
II. Klimatische Auswirkungen:
Keine.
III. Finanzielle Auswirkungen:
Geringe Kosten für den Austausch der Straßenschilder.