II. Text für das Protokoll:
Oberbürgermeister
Schnurr spricht die nach der Gemeindeordnung vorgesehene Verpflichtungsformel
wie folgt vor:
„Ich gelobe Treue der Verfassung,
Gehorsam den Gesetzen und
gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten.
Insbesondere gelobe ich, die
Rechte der Stadt Bühl und der Ortschaft Vimbuch
gewissenhaft zu wahren
und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu
fördern.“
Der
neugewählte Ortsvorsteher bekräftigt die Verpflichtung durch Nachsprechen der
Worte „ich gelobe“.
I. Sachverhalt:
In
der Sitzung am 18. März 2015 hat der Gemeinderat auf Vorschlag des
Ortschaftsrates Vimbuch einstimmig Herrn Manuel Royal zum neuen hauptamtlichen
Ortsvorsteher von Vimbuch gewählt. Er wird sein Amt am 1. Juni 2015 antreten
und wird dann zu 50 % als Ortsvorsteher und zu 50 % im Fachbereich Finanzen
tätig sein.
Zuvor
ist er noch vom Oberbürgermeister entsprechend den Bestimmungen der
Gemeindeordnung zu verpflichten.
Beratungsergebnis Abstimmung/Wahl |
laut Beschluss- vorschlag |
Abweichender Beschluss |
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Ja |
Nein |
Enthalten |
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