Betreff
Verpflichtung des Ortsvorstehers von Vimbuch
Vorlage
TEST VO/132/2015
Art
Vorlage

II. Text für das Protokoll:

 

Oberbürgermeister Schnurr spricht die nach der Gemeindeordnung vorgesehene Verpflichtungsformel wie folgt vor:

 

            „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und

gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die

Rechte der Stadt Bühl und der Ortschaft Vimbuch gewissenhaft zu wahren

und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“

 

Der neugewählte Ortsvorsteher bekräftigt die Verpflichtung durch Nachsprechen der Worte „ich gelobe“.

 


I. Sachverhalt:

 

 

In der Sitzung am 18. März 2015 hat der Gemeinderat auf Vorschlag des Ortschaftsrates Vimbuch einstimmig Herrn Manuel Royal zum neuen hauptamtlichen Ortsvorsteher von Vimbuch gewählt. Er wird sein Amt am 1. Juni 2015 antreten und wird dann zu 50 % als Ortsvorsteher und zu 50 % im Fachbereich Finanzen tätig sein.

 

Zuvor ist er noch vom Oberbürgermeister entsprechend den Bestimmungen der Gemeindeordnung zu verpflichten.

 

 


 

Beratungsergebnis Abstimmung/Wahl

 

laut Beschluss-

vorschlag

Abweichender

Beschluss

Ja

Nein

Enthalten