II. Text für das Protokoll:
Oberbürgermeister
Schnurr spricht die nach der Gemeindeordnung vorgesehene Verpflichtungsformel
wie folgt vor:
„Ich
gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung
meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt gewissenhaft zu
wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“
Die
Verpflichtung wird durch Nachsprechen der Worte „ich gelobe“ bekräftigt.
Die
Niederschrift über die Verpflichtung ist der Sitzungsniederschrift als Anlage
beigefügt.
I. Sachverhalt:
Gemäß
§ 32 Absatz 1 Satz 2 der Gemeindeordnung ist Stadträtin Yvonne Zick öffentlich
auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten zu verpflichten.
Beratungsergebnis Abstimmung/Wahl |
laut Beschluss- vorschlag |
Abweichender Beschluss |
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Ja |
Nein |
Enthalten |
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