III. Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat nimmt den Vortrag über die Organisation des Winterdienstes und der Straßenreinigung in Bühl zur Kenntnis.

I. Sachverhalt:

Dieser Bericht wurde bereits in der nichtöffentlichen TA- Sitzung am 07.12.2017 durch Herrn Reiner Armbruster (Tiefbau) und Herrn Siegbert Feißt (Bauhof) vorgestellt.

Der Bericht beinhaltet eine kurze geschichtliche Entwicklung des Winterdienstes  mit Streusalz sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen mit der Konkretisierung in Dringlichkeitsstufen und die zeitliche Abwicklung des Arbeitseinsatzes an Werk-, Sonn- und Feiertagen.

Desweitern wird die Verpflichtung zum Räumen und  Streuen gegenüber motorisierten und nichtmotorisierten Verkehrsteilnehmer erläutert. 

Es wird auf Verkehrswichtige und gefährliche Straßenstellen eingegangen. Auf einzelne Bereiche wie Gehwege, Parkplätze und Radwege wird Bezug genommen.

Auf die Anliegerstreupflicht aufgrund unserer städtischen Satzung wird ebenfalls kurz eingegangen.  Zum Thema Winterdienst  werden abschließend noch einzelne Arten von Streustoffen vorgestellt.

Nach dem Winterdienstvortrag schließt der Vortrag über die Straßenreinigung an.

Es werden die jährlichen externen Gesamtkosten, die Reinigungsintervalle und die speziellen Reinigungsbereiche und Einsatzarten vorgestellt.

Die internen Leistungen unseres städtischen Bauhofs zum Thema manuelle und maschinelle Straßenreinigung schließen sich an.

Zum Abschluss des Berichts wird auf die Unkrautbehandlung, die Laubreinigung sowie  den manuellen Personaleinsatz sowie die maschinelle Ausstattung des  Bauhofs eingegangen.

II. Finanzielle Auswirkungen:

Keine

Anlagenverzeichnis: