III. Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der erneuten ELR-Antragstellung und stellt die erforderlichen Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2019 zur Verfügung.

I. Sachverhalt:

In seiner Sitzung am 12. Oktober 2017 hat der Gemeinderat die Verwaltung ermächtigt, für den Ausbau des Trottenplatzes in Eisental einen ELR-Förderantrag zu stellen.

Im Frühjahr 2018 wurde seitens des Fördergebers der Stadt Bühl mitgeteilt, dass die Fördergelder für 2018 ausgeschöpft seien, jedoch die Möglichkeit besteht, für das Förderjahr 2019 einen neuen Antrag zu stellen.

Die Verwaltung hat die Zeit genutzt, um die dem Förderantrag 2018 zugrunde gelegte Vorentwurfsplanungen in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe und dem beauftragten Ingenieurbüro weiter auszuarbeiten, sodass für den Antrag 2019 nun eine wesentlich ausgearbeitetere Planung vorliegt.

In der Sitzung kann die Planung mit einzelnen Gestaltungsdetails kurz näher erläutert werden.

Der Technische Ausschuss berät diesen Tagesordnungspunkt in seiner Sitzung am 13.09.2018 vor. Das Ergebnis wird mündlich berichtet.

Ebenso der Ortschaftsrat Eisental behandelt diesen Tagesordnungspunkt in seiner Sitzung am 18.09.2018. Auch dieses Ergebnis wird mündlich mitgeteilt.

II. Finanzielle Auswirkungen:

Die Haushaltsmittel für den Trottenplatz stehen bereits im Haushaltsjahr 2018 mit 150.000 € und im Rahmen einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 1,35 Mio. € für das Haushaltsjahr 2019 zur Verfügung. Nach der nun fortgeschrittenen Planung bestätigen sich die angemeldeten Kosten.

Anlagenverzeichnis: