SessionNet | Gemeinderat - 26.04.2023 - 18:00-19:40 Uhr

Sitzung

GR/005/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

im Ratssaal des Friedrichsbaus, Bühl, Friedrichstraße 2,

Datum

26.04.2023

Zeit

18:00-19:40 Uhr

Einladung Gemeinderat

Tagesordnung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Bürgerfragestunde
Ö 2	Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 22.03.2023 gefassten Beschlusses sowie Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Oberbürgermeisters
Ö 3	Resolution des Gemeinderats der Stadt Bühl zum Erhalt der Post- und Postbankfiliale Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2023/034	Vorlage
Ö 4	Einrichtung einer naturpädagogischen Kindertageseinrichtung zum Kita-Jahr 2023-2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2023/033	Vorlage
Ö 5	Vorstellung der Integrationsbeauftragten Beschluss: abgesetzt
Ö 6	Zuschuss an die „PAMINA-VOLKSHOCHSCHULE/UNIVERSITÉ POPULAIRE PAMINA" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2023/031	Vorlage
Ö 7	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme des AREKO-Bauwerk Nr. 4 (Rohrdurchlass) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2023/032	Vorlage Anlage 1 Vereinbarung Anlage 2 Übersichtslageplan Anlage 3 Bauwerksplan
Ö 8	Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin von Altschweier Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0	2023/028	Vorlage
Ö 9	Berichte und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information