SessionNet | Gemeinderat - 22.03.2023 - 18:00-20:50 Uhr

Sitzung

GR/004/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

im Ratssaal des Friedrichsbaus, Bühl, Friedrichstraße 2,

Datum

22.03.2023

Zeit

18:00-20:50 Uhr

Tagesordnung ö

Einladung nö/ö

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Bürgerfragestunde
Ö 2	Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 01.03.2023 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Sachstandsbericht Biotopverbundplanung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Bestandssituation und Zukunftsperspektiven der Bäume Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Bericht zur Prozessautomatisierung bei der Stadt Bühl Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 6	Durchführung der Eigenkontrollverordnung, Vergabe der Kanalsanierung 2022/2023 geschlossene Bauweise 1. Reparatur und Renovierung im Gelände in Bühl – Neusatz/Waldmatt 2. Reparatur und Renovierung im Verkehrsraum in Bühl – Neusatz/Waldmatt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/022	Vorlage Anlage 1 Übersichtslageplan
Ö 7	Satzung der Stadt Bühl über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Gemeinsamen Gutachterausschusses und seiner Geschäftsstelle, Beschluss der Neufassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/021	Vorlage Anlage 1: Beschreibung der öffentlichen Leistungen und Gebührenkalkulation Anlage 2: Gutachterausschussgebührensatzung Anlage 3: Wertgutachten Gebührenvergleich
Ö 8	Bestellung der ehrenamtlichen Mitglieder des Gemeinsamen Gutachterausschusses bei der Stadt Bühl zur Ermittlung von Grundstückswerten und sonstigen Wertermittlungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/020	Vorlage Tischvorlage GR 22.03.2023 Mitglieder Gutachterausschuss
Ö 9	Annahme von Spenden und Zuwendungen an die Stadt Bühl IV. Quartal 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/025	Vorlage Spenden IV. Quartal 2022
Ö 10	Berichte und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:15 Uhr
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information