Sitzung
GR/141/2021
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Großen Saal des Bürgerhauses Neuer Markt, Bühl, Europaplatz,
Datum
22.12.2021
Zeit
18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Einbringung Haushalt 2022; Haushaltsrede des Oberbürgermeisters
 
Ö 3
Wahl der Ortsvorsteherin von Eisental
 2021/244
Ö 4
Vereidigung und Verpflichtung der Ortsvorsteherin von Eisental
 2021/245
Ö 5
Erlass einer Satzung über die Gewährung eines Zuschusses zu den Beiträgen an eine Krankheitskostenversicherung für die Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Feuerwehr
 2021/251
Ö 6
Bebauungsplan der Innenentwicklung „Bühler Seite-Rohrhirschmühle“, in Bühl-Altschweier nach § 13 a BauGB,
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentliche r Belange,
b) Erneute Entwurfsbilligung und Offenlagebeschluss
 2021/253
Ö 7
Instandsetzungsarbeiten 2022/2023 in der Kernstadt und den Stadtteilen,
Vergabe der Straßen-, Feldwege-, Brücken-, Unterhaltung öffentlicher Plätze, Fußwege/Gehwege, Kanalisations- und sonstigen Tiefbauarbeiten
 2021/252
Ö 8
Sanierungsgebiet Bühl mit den Teilbereichen Bühl-Bußmatten und Trinkwasserschutzgebiet Bühl-Balzhofen; Vergabe von Bodenaushub- und Transportarbeiten
 
Ö 9
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Schlachthof Bühl GmbH
 2021/249
Ö 10
Berichte und Anfragen
 
Ö 11
Verabschiedung von Ortsvorsteher Jürgen Lauten
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr
N 1
gesperrte Information
 
N
gesperrte Information