Bürgerfragestunde

Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 10.04.2019 gefassten Beschlusses

Einrichtung eines Seniorenrates

Antragstellung zur Durchführung eines vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens für Rebwegesanierungen in Kappelwindeck

Bebauungsplan der Innenentwicklung zur 3. Änderung und Ergänzung „Niederfeld“ in Bühl nach § 13a BauGB,
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss

Bebauungsplan der Innenentwicklung „Bühlertalstraße / Herrenbergstraße“ in Bühl-Altschweier nach § 13a BauGB,
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rah-men der Beteiligung der
Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss

Bebauungsplan zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen „Herrenbergstraße“ in Bühl-Altschweier nach § 13b BauGB,
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der
Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Öffentlich-rechtlicher Vertrag
c) Satzungsbeschluss

Bebauungsplan der Innenentwicklung „Weinstraße / Weinbergstraße“ in Bühl-Eisental nach § 13a BauGB,
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rah-men der Beteiligung der
Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss

Beschluss zur Durchführung einer vorbereitenden Untersuchung zur Festlegung eines Sanierungsgebietes „Südlicher Stadteingang“ in Bühl,
Beschluss gemäß § 141 BauGB

Bebauungsplan der Innenentwicklung „Rittersbachstraße/Waldmattstraße“ in Bühl-Rittersbach nach § 13a BauGB,
a) Städtebaulicher Vor-Vertrag
b) Aufstellungsbeschluss

Bebauungsplan zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen „Alter Kirchweg“ in Bühl-Neusatz nach § 13b BauGB,
a) Städtebaulicher Vor-Vertrag
b) Aufstellungsbeschluss

Städtische Schule für Musik und darstellende Kunst Bühl,
1. Änderungen Benutzungsbedingungen
2. Änderung Anlage zu den Benutzungsbedingungen, Änderung des Alters beim Erwachsenenzuschlag von 21 Jahren auf 18 Jahre
3. Anpassung Entgelt P 30/GR 345

Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Bühl

Vergabe der Grabaushubarbeiten auf den Bühler Friedhöfen

Durchführung der Eigenkontrollverordnung,
Vergabe der Kanalsanierungsarbeiten 2019 in geschlossener Bauweise, im Stadtteil Eisental (Rest) und in Altschweier
1. Reparatur und Renovierung
2. Janßen-Verfahren

Umgestaltung Trottenplatz Eisental:
Vorstellung und Beschluss der Ausführungsplanung sowie der zu verwendenden Materialien

Bachschloss-Schule Kappelwindeck, Sanierungsarbeiten 2019,
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Berichte und Anfragen