SessionNet | Gemeinderat - 21.06.2023 - 18:05-21:15 Uhr

Sitzung

GR/008/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

im Großen Saal des Bürgerhauses Neuer Markt, Bühl, Europaplatz,

Datum

21.06.2023

Zeit

18:05-21:15 Uhr

Einladung GR 21.06.2023

Tagesordnung ö

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr
Ö 1	Bürgerfragestunde
Ö 2	Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 24.05.2023 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Quartiersentwicklung Weitenung – Vorstellung der Ergebnisse der Bürgerbefragung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Vorstellung und Beschlussfassung "Digitales Helfernetzwerk" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/072	Vorlage
Ö 5	Energetische Sanierung Windeck-Gymnasium; Varianten Energiekonzept Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/073	Vorlage
Ö 6	Bau einer Schülermensa mit Jugend- und Schülercafé Auftragsvergaben (3. Vergabepaket) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/074	Vorlage
Ö 7	Sanierungsarbeiten Bauwerk 40, Weitenung, Rohrgraben, Wirtschaftsweg, Los 1 Bauwerk 255, Neusatz, Muhrbach, Sägewerk Lang“, Los 2 Regenüberlaufbecken Nord, Bühl, Los 3, Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/071	Vorlage Anlage 1.1 Übersichtslageplan BW40 Weitenung Anlage 1.2 Übersichtslageplan BW255 Neusatz Anlage 1.3 Übersichtslageplan RÜB-Nord Bühl
Ö 8	Tätigkeitsbericht Referat Europa und Partnerschaften Beschluss: zur Kenntnis genommen		2023 Bericht Gemeinderat Final- 31.03.2023 - Streicher Bettina - 099062021 - 07.06.2023 - Streicher
Ö 9	Geschwindigkeitsüberwachung bei der Stadt Bühl – Weiterentwicklung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/062	Vorlage Anlage 1 Radarkonzept
Ö 10	Satzung der Stadt Bühl über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit, Beschluss der 5. Änderungssatzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/063	Vorlage Anlage 5. Änderungssatzung Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Ö 11	Feststellung des Jahresabschlusses und Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses 2019 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/064	Vorlage Anlage 1 - Jahresabschluss EB Abwasserbeseitigung zum 31.12.2019 Anlage 2 - Prüfbericht Jahresabschluss EB Abwasserbeseitigung 2019
Ö 12	Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertretern der Freiwilligen Feuerwehr Bühl, Abteilung Oberweier Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/066	Vorlage
Ö 13	Berichte und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:45 Uhr
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information