SessionNet | Gemeinderat - 22.11.2023

Sitzung

GR/016/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

im Ratssaal des Friedrichsbaus, Bühl, Friedrichstraße 2,

Datum

22.11.2023

Zeit

18:05-20:25 Uhr

Einladung nö/ö

Tagesordnung ö

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr
Ö 1	Bürgerfragestunde
Ö 2	Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 25. Oktober 2023 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Kalkulation und Festsetzung der Abwassergebühr; 4. Änderung der Satzung der Stadt Bühl über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/149	Vorlage Anlage 1 Kalkulation Abwassergebühr vom 13.10.2023 Anlage 2 4. Änderung der Abwassersatzung der Stadt Bühl Anlage 3 Synopse Änderung der Abwassersatzung der Stadt Bühl
Ö 4	Neubau Feuerwehrgerätehaus Neusatz; Grundsatzbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	2023/163	Vorlage Anlage 1 zur Sitzungsvorlage
Ö 5	Evaluation über die Änderung der Sperrzeit für die Außenbewirtschaftung von Gaststätten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/161	Vorlage
Ö 6	Bau einer Schülermensa mit Jugend- und Schülercafé Auftragsvergaben (4. Vergabepaket) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/154	Vorlage
Ö 7	Ausstattung Technikräume Aloys-Schreiber-Gemeinschaftsschule Bühl, - Auftragsvergabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2023/160	Vorlage
Ö 8	Integrationsbericht Beschluss: vertagt	2023/153	Vorlage Anlage 1 Integrationsbericht 2023
Ö 9	Geschäftsbericht der Naturschutzstiftung Waldhägenich für das Rechnungsjahr 2022 Beschluss: vertagt	2023/155	Vorlage Anlage 1 Geschäftsbericht 2022
Ö 10	Jahresbericht 2022 für das Natur- und Landsschaftsschutzgebiet Waldhägenich Beschluss: vertagt	2023/156	Vorlage Anlage 1 Jahresbericht 2022
Ö 11	Feststellung des Jahresabschlusses und Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses 2020 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Beschluss: vertagt	2023/135	Vorlage Anlage 1 - Jahresabschluss des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung 2020 Anlage 2 - Prüfbericht Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Jahresabschluss 2020
Ö 12	Erhebung einer Betriebskostenpauschale für die Nutzung städtischer Räumlichkeiten für die Jahre 2024 und 2025 Beschluss: vertagt	2023/157	Vorlage
Ö 13	Annahme von Spenden und Zuwendungen an die Stadt Bühl III. Quartal 2023 Beschluss: vertagt	2023/150	Vorlage Spenden III.2023 - Anlage öffentlich
Ö 14	Berichte und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
N 1	Nachtrag: 14.11.2023 Nummer 1 gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	Nachtrag: 22.11.2023 Nummer 2 gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information
N 7	gesperrte Information
N 8	gesperrte Information
N 9	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:05 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr