SessionNet | Gemeinderat - 16.02.2022

Sitzung

GR/149/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

im Großen Saal des Bürgerhauses Neuer Markt, Bühl, Europaplatz,

Datum

16.02.2022

Zeit

18:00-19:45 Uhr

Tagesordnung ö

Einladung nö/ö

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Bürgerfragestunde
Ö 2	Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 26.01.2022 gefassten Beschlüsse
Ö 3	Satzung der Stadt Bühl über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung); Beschluss der Neufassung	2022/021	Vorlage Anlage 1 Hebesatzsatzung Anlage 2 Übersicht Hebesätze
Ö 4	Verabschiedung des Haushaltsplans 2022, a. Stellungnahme der Fraktionen b. Beschluss der Haushaltssatzung sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe „Abwasserbeseitigung“ und „Breitband“	2022/023	Vorlage Anlage 1 Haushaltssatzung 2022 und Übersicht Verpflichtungsermächtigungen Anlage 2 Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung Anlage 3 Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs Breitbandnetz
Ö 5	Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteher von Altschweier und Eisental	2022/001	Vorlage
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses und Beschluss über die Verwendung des Jahresergebnisses 2017 des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung	2022/020	Vorlage Anlage 1 Jahresabschluss des Eigenbetriebs Abwasserbeseitigung 2017 Anlage 2 Bericht des Fachbereichs Revision über die Durchführung der örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses
Ö 7	Bebauungsplan der Innenentwicklung und zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen „Eilseeweiher, 2. Änderung und Ergänzung“ in Bühl-Moos nach § 13a BauGB und nach § 13b BauGB, a) Städtebaulicher Vertrag b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Satzungsbeschluss	2022/024	Vorlage 1 Städtebaulicher Vertrag (Anlage 1) 2 Stellungnahmen (Anlage 2) 3.1 Deckblatt Eilseeweiher 3.2 Festsetzungen Eilseeweiher 3.3 Bauvorschriften Eilseeweiher 3.4 Hinweise 3.4 Hinweise und Pflanzliste 3.5 Begründung 3.6 Artenschutzrechtliche Vorprüfung 3.7 Umweltbelange 3.8 Gutachten-Schall 4 Bebauungsplan (Anlage 4) 5 Zusammengefasste Satzung (Anlage 5)
Ö 8	SV Weitenung - Zuschusserhöhung / Vorfinanzierung Beregnungsanlage mit Zisterne (und Wasserpufferspeicher) zur Bewässerung der Sportplätze beim SV Weitenung und Investitionszuschuss für den Neubau eines Geräteraumes und die Sanierung der Zaunanlage	2022/028	Vorlage
Ö 9	Wander- und MTB-Konzeption :Beauftragung Teil 2, Beschilderungsplanung und Digitalisierung	2022/018	Vorlage
Ö 10	Einführung der digitalen Alarmierung bei der Freiwilligen Feuerwehr Bühl; Umbau Funktisch Feuerwehrzentrale	2022/029	Vorlage
Ö 11	Annahme von Spenden und Zuwendungen an die Stadt Bühl IV. Quartal 2021	2022/031	Vorlage Anlage Spenden IV. Quartal 2021
Ö 12	Berichte und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:20 Uhr
N 1	gesperrte Information
N 2	gesperrte Information
N 3	gesperrte Information
N 4	gesperrte Information
N 5	gesperrte Information
N 6	gesperrte Information

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:20 Uhr