Sitzung
GR/082/2019
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Ratssaal des Friedrichsbaus, Bühl, Friedrichstraße 2,
Datum
08.05.2019
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Bekanntgabe des in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung vom 10.04.2019 gefassten Beschlusses
 
Ö 3
Einrichtung eines Seniorenrates
 VO/128/2019
Ö 4
Antragstellung zur Durchführung eines vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens für Rebwegesanierungen in Kappelwindeck
 VO/129/2019
Ö 5
Bebauungsplan der Innenentwicklung zur 3. Änderung und Ergänzung „Niederfeld“ in Bühl nach § 13a BauGB,
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der
Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
 VO/131/2019
Ö 6
Bebauungsplan der Innenentwicklung „Bühlertalstraße / Herrenbergstraße“ in Bühl-Altschweier nach § 13a BauGB,
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rah-men der Beteiligung der
Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
 VO/132/2019
Ö 7
Bebauungsplan zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen „Herrenbergstraße“ in Bühl-Altschweier nach § 13b BauGB,
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der
Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Öffentlich-rechtlicher Vertrag
c) Satzungsbeschluss
 VO/133/2019
Ö 8
Bebauungsplan der Innenentwicklung „Weinstraße / Weinbergstraße“ in Bühl-Eisental nach § 13a BauGB,
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rah-men der Beteiligung der
Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
 VO/134/2019
Ö 9
Beschluss zur Durchführung einer vorbereitenden Untersuchung zur Festlegung eines Sanierungsgebietes „Südlicher Stadteingang“ in Bühl,
Beschluss gemäß § 141 BauGB
 VO/135/2019
Ö 10
Bebauungsplan der Innenentwicklung „Rittersbachstraße/Waldmattstraße“ in Bühl-Rittersbach nach § 13a BauGB,
a) Städtebaulicher Vor-Vertrag
b) Aufstellungsbeschluss
 VO/136/2019
Ö 11
Bebauungsplan zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen „Alter Kirchweg“ in Bühl-Neusatz nach § 13b BauGB,
a) Städtebaulicher Vor-Vertrag
b) Aufstellungsbeschluss
 VO/137/2019
Ö 12
Städtische Schule für Musik und darstellende Kunst Bühl,
1. Änderungen Benutzungsbedingungen
2. Änderung Anlage zu den Benutzungsbedingungen, Änderung des Alters beim Erwachsenenzuschlag von 21 Jahren auf 18 Jahre
3. Anpassung Entgelt P 30/GR 345
 VO/126/2019
Ö 13
Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Bühl
 VO/127/2019
Ö 14
Vergabe der Grabaushubarbeiten auf den Bühler Friedhöfen
 VO/138/2019
Ö 15
Durchführung der Eigenkontrollverordnung,
Vergabe der Kanalsanierungsarbeiten 2019 in geschlossener Bauweise, im Stadtteil Eisental (Rest) und in Altschweier
1. Reparatur und Renovierung
2. Janßen-Verfahren
 VO/139/2019
Ö 16
Umgestaltung Trottenplatz Eisental:
Vorstellung und Beschluss der Ausführungsplanung sowie der zu verwendenden Materialien
 VO/140/2019
Ö 17
Bachschloss-Schule Kappelwindeck, Sanierungsarbeiten 2019,
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
 VO/141/2019
Ö 18
Berichte und Anfragen
 
Ö 18.1
Verkehrssituation Hauptstraße
 
Ö 18.2
Maibaum in Balzhofen
 
Ö 18.3
Förderrichtlinien Städtepartnerschaften
 
Ö 18.4
Lärmbelästigung
 
Ö 18.5
Beleuchtung Kirche Kappelwindeck
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:40 Uhr
N 1
gesperrte Information
 
N 2
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N 3
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N 3.1
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