Sitzung
GR/162/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
im Ratssaal des Friedrichsbaus, Bühl, Friedrichstraße 2,
Datum
14.12.2022
Zeit
17:00-19:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Einbringung Haushalt 2023; Haushaltsrede des Oberbürgermeisters
 
Ö 3
Bestellung der Mitglieder des Seniorenrates,
Neue Amtszeit vom 01.01.2023 - 31.12.2024
 2022/215
Ö 4
Bericht des Seniorenrates der Stadt Bühl
 2022/217
Ö 5
Satzung der Stadt Bühl über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften,
a) Zustimmung zur Gebührenkalkulation
b) Beschluss der 1. Änderungssatzung
 2022/216
Ö 6
Förderung von kulturtreibenden Vereinen
 2022/223
Ö 7
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Durchführung der Überwachung des ruhenden Verkehrs im Höhengebiet
 2022/208
Ö 8
Öffentliche Betrauung der Bühler Sportstätten GmbH durch die Stadt Bühl mit der bedarfsgerechten Bereitstellung von Versorgungseinrichtungen, öffentlichen Bädern und Sportstätten sowie Breitbandkabeln (Betrauungsakt)
 2022/225
Ö 9
Konzernabschluss der Bühler Sportstätten GmbH für das Geschäftsjahr 2021
 2022/218
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Bühl
 2022/221
Ö 11
Bebauungsplan „Zwischen Berliner Straße und Hägenichstraße“ in Bühl nach § 13 BauGB im vereinfachten Verfahren,
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der
Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
 2022/224
Ö 12
Bebauungsplan der Innenentwicklung „Rehbühn, 1. Änderung, Ergänzung und Teilaufhebung“ in Bühl-Vimbuch nach § 13a BauGB,
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Tr äger öffentlicher Belange
b) Satzungsbeschluss
 2022/226
Ö 13
Sanierungsgebiet „Ortskern Neusatz“ in Bühl-Neusatz,
Satzung zur Aufhebung der Satzung zur Durchführung einer städtebaulichen Sanierungsmaßnahme für das Gebiet „Ortskern Neusatz“ (Aufhebungssatzung)
 2022/222
Ö 14
Berichte und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:40 Uhr
N 1
gesperrte Information
 
N 2
gesperrte Information
 
N 3
gesperrte Information
 
N 4
gesperrte Information
 
N 5
gesperrte Information